Kredite

Plan: Kredite sollen in einem
europäischen Zentralregister
erfasst werden

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Big Brother lässt grüßen: Die Europäische Zentralbank (EZB) will in Zukunft Kreditdaten zu Privatpersonen in einem zentralen Register erfassen. Zunächst soll das geplante neue Kreditregister (AnaCredit) Daten zu Bankdarlehen an Unternehmen im Währungsraum sammeln und ab 2020 dann auch zu Privatpersonen. Dazu gehören dann etwa Daten zu einem Hauskredit oder Kredite an Ärzte, Anwälte etc.. Derzeit arbeitet die EZB an Plänen für den Aufbau eines solchen zentralen europäischen Kreditregisters. In diesem europäischen, zentral gesteuerten Kredit Register sollen dann alle Kredite, die größer als 25.000 Euro sind, erfasst werden. Als Datenlieferanten für das europäische Zentralregister sollen dabei die Kreditregister der einzelnen nationalen Zentralbanken heran gezogen werden, zu deren Schaffung bzw. Erweiterung die EZB in ihrem Beschluss EZB/2014/6 aufgerufen hat.

Deutsche Bundesbank will Meldeschwelle für Kredite auf 0 Euro setzen

Was an sich schon nach einem harten Eingriff in die finanzielle Privatsphäre klingt, wird nun allerdings mit einer Aussage beziehungsweise einem Plan der Deutschen Bundesbank nochmals deutlich verschärft. Denn nationale Notenbanken dürfen über die Vorgaben der EZB zur zentralen Erfassung von Krediten noch hinausgehen und genau dieses Recht möchte sich die Deutsche Bundesbank nun gern zu Nutze machen. Die deutschen Bundesbanker möchten auch Konsumentenkredite und Dispokredite erfassen und dabei die Meldeschwelle für solche Kredite, welche die EZB auf 25.000 Euro festgesetzt hat, auf 0 Euro senken. So zumindest der Tenor eines Schreibens der „Deutschen Kreditwirtschaft“, welcher als Dachverband der deutschen Bankenverbände fungiert.

An sich ist das schon starker Tobak, wenn man bedenkt, dass die Meldepflicht für Unternehmenskredite aktuell bei 1 Million liegt!

Bankenvertreter melden Bedenken bei Meldepflicht für Kredite an

Interessant ist jedoch, dass nun ausgerechnet zahlreiche Vertreter von Banken gegen diese Pläne zur zentralen Erfassung aller Kredite Sturm laufen. So sehen sich die Bank-Institute mit der, seitens der Bundesbank geplanten, jedoch nicht EZB-konformen Ausweitung der meldepflichtigen Kredite zukünftig starken Reaktionen sowohl von Kundenseite als auch der breiten Öffentlichkeit ausgesetzt. Zudem befürchtet man, dass sich aus diesem Vorhaben seitens der Deutschen Bundesbank zweifelsohne rechtliche Fragen stellen, welche zu weitergehenden öffentlichen Diskussionen führen könnten. Ein Umstand, welcher das Geschäft der Banken mit Krediten aller Art deutlich negativ beeinträchtigen dürfte. Verständlich, dass die Banken an solchen Plänen alles andere als ein gesteigertes Interesse haben. Auch zahlreiche Europapolitiker kritisierten das Vorhaben der Bundesbank zur Erweiterung bei der Erfassung von Krediten. So äußert sich unter anderem der EU-Abgeordnete Burkhard Balz von der CDU äußerst kritisch und spart dabei nicht mit harten Worten: „Ich halte schon die Schwelle von 25.000 Euro für problematisch. Sie auf null zu setzen ist Schwachsinn“! Er kritisiert gleichzeitig, dass sich auch die EZB bei Problemkrediten sogar Kleinstbeträge von 100 Euro melden lassen will. Der grüne EU Parlamentarier Sven Giegold hat sogar offizielle Beschwerde zum Vorhaben der EZB bei der EU Bürgerbeauftragten eingereicht.

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Redakteur: Markus Gildemeister

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